HilfsmittelWir teilen den Aufruf unserer Dachorganisation Achse zu den geplanten Hilfsmittelausschreibungen:
„Der Bundestag hat im Rahmen der Notfallreform auch Änderungsanträge zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen, mit denen Ausschreibungen bei Hilfsmitteln wieder eingeführt werden sollen. Das Instrument wurde im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) von 2019 aus gutem Grund abgeschafft, nachdem es in den Jahren zuvor zu erheblichen Fehlentwicklungen geführt hatte. Wir – die ACHSE – teilen die Sorgen der BAG SELBSTHILFE sowie die Position von rehaKIND und weiteren Verbänden. Wir unterstützen die Forderung, die Wiedereinführung von Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung zu stoppen. Der Bundesrat kann die Regelung noch abwenden. Die maßgebliche Sitzung findet am 20. November 2026 statt!
ACHSE appelliert: Menschen mit Seltenen Erkrankungen benötigen Qualitätssicherheit, Wahlfreiheit und verlässliche Strukturen.“
Weitere Infos findet ihr hier (externer Link).